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| 07.02.2010, 11:02 Uhr |
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Kreishaushalt 2010 mit großer Mehrheit verabschiedet Koalition und SPD verständigten sich auf den Vorschlag von Landrat Robert Fischbach
Der Kreishaushalt 2010 wurde in der letzten Sitzung des Kreistages auch mit den Stimmen der SPD verabschiedet. Dagegen stimmten die LINKE und die Republikaner. Möglich wurde das große Einvernehmen durch ein Entgegenkommen der Kreiskoalition gegenüber der SPD. Landrat Robert Fischbach hatte vorher sein Einvernehmen signalisiert.
Sie hatte gefordert, 1,4 Prozent der Sach-und Dienstleistungskosten zu streichen und den Ansatz der Hessentagskosten von 160.000 € auf 75.000 € zu reduzieren. Im Gegenzug verzichtete die SPD auf ihre Forderung, die Energie- und Klimaschutzstelle in der Stabsstelle Büro des Landrates zu streichen.
Dieser Kompromiß bringt eine Verringerung des 26,3 Millionen-Euro-Jahresdefizits um rund 500.000 €.
Damit sitzt die SPD mit im Schuldenboot.
Dieses hohe Defizit ist durch das Wegbrechen der Einnahmen von über 20 Millionen Euro und Mehrausgaben im Sozialbereich entstanden.
Wie Fraktionsvorsitzender Werner Waßmuth feststellte, ist der Landkreis durch die allgemeine Wirtschafts- und Finanzkrise in diese Situation geraten, wobei der Landkreis Marburg-Biedenkopf von 21 hessischen Landkreisen noch in der Spitzengruppe der am wenigsten verschuldeten Landkreise liegt.
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Die Rede von Werner Waßmuth finden Sie anbei.
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