Am 23. Mai diesen Jahres ist unser Grundgesetz 75 Jahre alt geworden. Es bildet das Fundament unserer Gesellschaft und unseres Staates. Vor 75 Jahren legte es den Grundstein für eine neue demokratische und rechtsstaatliche Ordnung in Deutschland.

Artikel 1 beginnt mit dem Satz „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, soll heißen, dass jeder Mensch einen unveräußerlichen Wert besitzt und dass der Schutz der Menschenwürde oberste Priorität hat.

Das Grundgesetz garantiert uns eine Vielzahl von Grundrechten. Dazu gehören die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit, die Religionsfreiheit und das Recht auf Versammlungsfreiheit. Diese Rechte schützen unsere individuelle Freiheit und Selbstbestimmung.

Das Grundgesetz stellt aber auch eine Verpflichtung für uns alle dar. Wir sind gefordert, die in ihm verankerten Werte zu leben und zu verteidigen. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeiten – sie müssen immer wieder neu gesichert und gefördert werden.

Wir leben aktuell in einer herausfordernden Zeit, in der populistische Strömungen und antidemokratische Tendenzen weltweit und auch in unserem Land zunehmen.  Mehr wie früher ist es heute erforderlich, dass wir uns der Bedeutung unseres Grundgesetzes bewusst sind und es aktiv leben und auch verteidigen. Wir haben alle die Verantwortung dafür, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern.

Ich möchte an dieser Stelle auch noch auf Artikel 87a des Grundgesetzes eingehen, in dem verankert ist, dass der Bund Streitkräfte zur Verteidigung aufstellt. Die Bundeswehr hat infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine an großer Bedeutung in der öffentlichen Diskussion gewonnen.

In diesem Jahr findet am 15. Juni der erste Veteranentag in Deutschland statt. Dieser besondere Tag ist all denen gewidmet, die in den Diensten unseres Landes standen und für uns unermüdlich für Frieden, Freiheit und Sicherheit eingetreten sind.

Die Einführung dieses Tages ist ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für die Soldatinnen und Soldaten, die unter oft schwierigen und gefährlichen Bedingungen gedient haben. Sie haben ihre Pflicht erfüllt, nicht selten unter Einsatz ihres Lebens, um unsere Werte und unser Gemeinwesen zu schützen.

Wir erinnern uns am 15. Juni aber auch insbesondere an diejenigen, die ihr Leben im Dienst verloren haben. Ihre Opfer dürfen wir niemals vergessen.

Die Bundeswehr ist und bleibt ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Sie ist der Garant für den Schutz und die Verteidigung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die CDU-Kreistagsfraktion steht auf der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten.

In der jüngsten Sitzung des Kreistages haben wir uns entschieden gegen einen Antrag der Linken mit dem Titel „Bundeswehr raus aus den schulischen Bildungsangeboten des Landkreises“ ausgesprochen.